von Thomas Heck...
Die antisemitische BDS-Bewegung versucht weltweit Israel in Misskredit zu bringen und israelische Waren zu boykottieren. Was in Deutschland unter den Nazis noch funktionierte, läuft heutzutage gottlob sehr zäh und schleppend, ist Israels Wirtschaft weltweit doch in Bereichen der Hochtechnologie, Rüstungsgüter, Internet-Anwendungen einer der Marktführer. Doch lästig sind die Brüder schon, schaden aber oftmals den Palästinenser mehr als den Israelis. Dabei geht es der BDS-Bewegung nur selten um die Rechte der Palästinenser, hier geht es doch mehr gehen Juden. Dagegen geht Israel nun schärfer vor.
Israels Regierung will in Zukunft ausländischen Aktivisten, die für einen Boykott gegen den jüdischen Staat eintreten, die Einreise verweigern. «Wer Israel isolieren will, soll nicht ungestraft bleiben», hiess es in einer Erklärung vom Sonntag.
«Diejenigen, die uns boykottieren wollen, sollten wissen, dass sie dafür einen Preis zahlen», erklärte der Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan. Aktivisten müssten mit der Einreiseverweigerung oder mit der Ausweisung aus Israel rechnen. Man habe die Verantwortung, alles zu unternehmen, um die Boykottbewegung zu zermalmen, sagte zudem Innenminister Arne Deri,
Die Ministerien für Inneres und für innere Sicherheit beschlossen, Teams aus speziell geschulten Beamten aufzustellen. Diese sollen die Aktivisten, die für einen Boykott eintreten, ausfindig machen und sicherstellen, dass sie ausgewiesen werden oder nicht mehr nach Israel einreisen können.
Mit dem Boykott gegen Israel wollen Aktivisten gegen die israelische Besetzung des Westjordanlands protestieren. Die Bewegung Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) tritt seit Jahren dafür ein, israelische Waren zu boykottieren und Investitionen aus Israel abzuziehen. Allerdings nur mit bescheidenem Erfolg: Weder haben grössere Unternehmen ihre Kooperation mit israelischen Partnern eingestellt, noch haben internationale Investitionsfonds ihre Tätigkeiten im Land beendet.
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat diese Boykottbestrebungen in den vergangenen Monaten immer wieder scharf kritisiert und den Befürwortern antisemitische Motive vorgeworfen. Im vergangenen November beschloss die EU-Kommission eine Kennzeichnungspflicht für sogenannte Siedlerprodukte.
Der heutige Verteidigungsminister Avigdor Lieberman verstieg sich daraufhin zur Aussage, die geplante Vorschrift erinnere ihn an den gelben Stern, den Juden zu Zeiten des deutschen Nationalsozialismus zur Zwangskennzeichnung tragen mussten.
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