Freitag, 2. September 2016

Die Armut steigt weiter...

von Thomas Heck...

Deutschland ist schon ein merkwürdiges Land. Ein Land, wo manche ungestraft vergewaltigen, sexuell mißbrauchen und Frauen ungefragt Finger in Körperöffnungen stecken können, ohne Gefahr zu laufen, angemessen bestraft zu werden. Weil sie die richtige Religion praktizieren, währenddessen der Steuerzahler, der die ganze Party bezahlt, mit Vorschriften drangsaliert und mit Bußgeldern belegt wird, die schon ganz früh ansetzen, um eine abschreckende Wirkung zu haben. Wer schon mal Ärger mit dem Finanzamt hatte, der weiß, wovon ich rede. Denn bei der Einnahmebasis zeigt der Rechtsstaat die Härte, die er bei der Behandlung von Straftätern aus dem Flüchtlingsumfeld vermissen lässt.

Und manchmal gewinnt in mir der Eindruck die Oberhand, dass Prioritäten zunehmend falsch gesetzt werden. Da wird in diesem Land, von der Regierung, die Sie gewählt haben, eine Kondompflicht für Freier verabschiedet, eine Luftnummer, die von keinem Ordnungsamt dieser Welt kontrolliert werden kann. Macht sich der Stadt hier durch ein Gesetz, das gar nicht kontrolliert und durchgesetzt werden kann, nicht vollends lächerlich? Und widerspricht diese nicht der Ablehnung eines Burkaverbots?

Irgendwie hat dieser Staat es geschafft, wichtige Themen aus der öffentlichen Diskussion zu verdrängen und durch epische Kanzlersätze wie "Wir schaffen das", zu substituieren. Wenn das wesentliche Problem der Gegenwart ist, zu bewerten oder mittels einer Séance zu eruieren, welch magische Bedeutung diese Worte der Führerin, äh der Kanzlerin hatten, kann es uns eigentlich so schlecht nicht gehen. 


Doch es geht uns gar nicht gut. Ich musste letztens zu einem frühen Termin nach Berlin-Wedding, und musste sehen, was morgens um 8 Uhr an Elend beiderseits der Müllerstraße auf der Straße in Schlafsäcken wohnt und dann tagsüber von der Geschäftsleuten notgedrungen vertrieben werden. Bei warmen Wetter mag das ganze noch einer gewissen Romantik anhaften, doch der Winter naht und es wird ein kalter Winter werden. Keine staatliche Institution, keine Verwaltung, interessiert sich für diese Menschen, die es sicher schon immer gab, doch noch nie in dieser Masse. Daran merkt man, dass der Spielraum des Staates, sich um die Bedürftigen zu kümmern, sie mit Wohnraum zu versorgen, immer geringer wird. 

Hier scheinen die Schwerpunkte staatlicher Fürsorge irgendwie verschoben worden zu sein. Es ist etwas sehr faul im Staate Deutschland, wenn Milliarden für vermeintliche Flüchtlinge versenkt werden, die monatelang in den Staaten Urlaub machen, in dem sie eigentlich verfolgt werden, um sich von der stressigen und "gefahrvollen Flucht" quer durch Europa, vorbei an Heckenschützen in Italien, Griechenland und auf dem Balkan nach Deutschland zu erholen.

Es geht sicher nicht um eine Besserstellung deutscher Bürger. Aber eine Schlechterstellung deutscher Bürger darf es auch nicht geben.

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