Samstag, 16. Dezember 2017

Wo sitzen wirklich die Feinde Israels?

von Thomas Heck...

Die öffentliche Wahrnehmung, verstärkt durch die einseitig negative Berichterstattung insbesondere der öffentlich-rechtlichen Medien, sprich die Hetze durch die Klebers und die Reschkes dieser Republik zeigt langsam aber sicher Wirkung. Und führt zu recht kuriosen Widersprüchen in der Argumentationskette, die meist mit schweigender Wut oder Ignoranz quittiert werden. Neuestes Beispiel sind die progromartigen Vorfälle anläßlich der Anti-Israel- Demonstrationen gegen die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump. Denn auf der Suche nach den Verantwortlichen für den Judenhass unter den Palästinensern hat man die Täter merkwürdigerweise in den Reihen der AfD verortet.


Und nach den brennenden Israel-Fahnen am vergangenen Wochenende in Berlin ist in Deutschland eine Debatte über einen wachsenden Antisemitismus entbrannt. Im Fokus ist mit der AfD auch eine Partei, die seit September im Bundestag sitzt. Einzelne Politiker der AfD fielen in der Vergangenheit immer wieder mit antisemitischen Äußerungen auf. Und eine Mehrheit macht die AfD für Antisemitismus verantwortlich. 48 Prozent der Befragten sind demnach der Meinung, dass die Partei einen verstärkenden Einfluss auf die Verbreitung judenfeindlicher Einstellungen in Deutschland hat. 31 Prozent sagten, die Partei habe keinen Einfluss darauf, 21 Prozent machten keine Angaben. In der Debatte um die antisemitischen Proteste am vergangenen Wochenende in Berlin wurde auch Kritik an den Rechtspopulisten laut.

Gar nicht in das Bild einer vermeintlich antisemitischen Partei passt dagegen, dass sich die AfD als einzige Fraktion im deutschen Bundestag für die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israel einsetzt. Auch Deutschland soll Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen – zumindest wenn es nach der AfD geht. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf einen noch nicht abgestimmten Antrag aus der Bundestagsfraktion. Der Antrag soll in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags diskutiert werden, zitiert FOCUS den Initiator des Antrags, den AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier. Außerdem wird gefordert, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre Botschaft aus Tel Aviv nach Jerusalem verlegen solle.

Die Haltung der Bundesregierung, dass eine Anerkennung den Friedensprozess behindern würde, sei laut Antrag nicht überzeugend, da Israel bereits „seit 1949 die faktische Herrschaft über den Westteil und seit 1967 über den Ostteil Jerusalems“ ausübe. Deutschland solle die Entscheidungen anderer souveräner Staaten akzeptieren, heißt es weiter. FOCUS zitiert Frohnmaier mit den Worten: „In Berlin wurde auf offener Straße die israelische Flagge verbrannt. Es ist höchste Zeit, dass Kanzlerin Merkel den Mumm aufbringt, die souveräne Entscheidung der Israelis anzuerkennen, dass Jerusalem ihre Hauptstadt ist.“

Dies führt zu der kuriosen Situation, dass die einzige Partei, die in der Öffentlichkeit als antisemitisch eingestuft wird auch die einzige Partei ist, die ganz offen in einer strittigen Fragen als pro-israelisch auftritt, während die anderen Parteien, die gerade der AfD Antisemitismus vorwerfen, erheblich israelkritischer sind. Was die Frage aufwirft, wo die wirklichen Israelfeinde wirklich sitzen?

Es wird also Zeit, langsam die Antisemitismusvorwürfe gegen ganze Parteien aus der Diskussion zu streichen. Die AfD ist genauso wenig antisemitisch wie die etablierten Parteien des Bundestags. Keiner würde der SPD Judenhass vorwerfen, nur weil ihr SPD-Bundespräsident einen Kranz am Grabe von Arafat niedergelegt hat. Bei der AfD ist das so üblich, weil die Linken der AfD eine Nähe zu den "Ultrarechten" im verhassten Israel vorwerfen. Daher wird es Zeit über die tatsächlichen Gefahren für die Juden in Deutschland zu sprechen, der mehr im linken Bereich unter den Muslimen zu verorten sind. Denn da sitzen die wahren Feinde Israels und da finden wir auch die wahren Antisemiten, die sich nur prolitisch-korrekt Antizionisten nennen.


Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen