Iran-Deal zeigt Doppelmoral des Westens

von Yair Lapid...

Das Atomabkommen mit dem Iran weist zwei Probleme auf. Zum einen ist es ein fürchterlicher Deal. Die Überwachung des Atomprogramms ist voller Lücken, gleichzeitig dürfen die Iraner ihre militärischen Programme fortentwickeln. Das sendet dem Nahen Osten das Signal, dass der Westen schwach ist; dass jeder, der nur schlau genug lügt, belohnt wird. Das Argument, dass die Iraner dank des Abkommens niemals in den Besitz einer Atombombe kommen werden, erinnert Israelis an Worte aus einem Buch Primo Levis, dem großen italienischen Schriftsteller und Überlebenden von Auschwitz: "Weißt Du, wie man im Lager ,nie' sagt? Morgen früh."

Das zweite Problem mit dem Abkommen ist, dass die Kriterien, nach denen der Iran beurteilt wird, ausschließlich die internationale Arena betreffen. Seit der Abschlusszeremonie in Wien werden die Sanktionen nicht graduell abgeschafft, sie werden aus dem Fenster geworfen. Die Unterzeichner haben ein wildes Wettrennen zum iranischen Markt begonnen. Es ist, als sage sich die Welt: Wenn das Abkommen in Ordnung ist, dann muss auch der Iran in Ordnung sein. Schließlich trägt er das Gütesiegel aller Großmächte. Doch nichts liegt der Wahrheit ferner.

Lassen wir einmal kurz das Atomprogramm beiseite und betrachten nur das Verhalten des Iran: Seit drei Jahrzehnten ist es der größte Exporteur von Terror weltweit. Der Iran ist seit den 80er-Jahren in Tausende von Terroranschläge verwickelt: Selbstmordattentate, Flugzeugentführungen, die Sprengung öffentlicher Gebäude, der Einsatz chemischer Waffen gegen Zivilisten – nichts ist tabu.

Einer der größten Terrorexperten

Heute verheimlichen die Iraner nicht einmal ihre Einmischung in Syriens Bürgerkrieg, in dem mehr als 300.000 Menschen – überwiegend Zivilisten – getötet und mehr als 3,5 Millionen vertrieben wurden. Im Libanon finanziert und bewaffnet der Iran die Hisbollah, eine schiitische Terrororganisation. Im Gazastreifen erhalten sunnitische Terrororganisationen wie die Hamas und der Islamische Dschihad Geld und Waffen vom Iran.

Die Revolutionswächter entsenden ihre Kräfte bis tief nach Afrika, einschließlich dem Sudan, der als Wegstation iranischer Waffenlieferungen nach Libyen, Ägypten und Gaza fungiert. Auf hoher See wurden immer wieder iranische Schiffe beim Versuch ertappt, Waffen an Terrororganisationen zu schmuggeln.

Doch der Iran exportiert mehr als nur Terror: Er liefert die Werte, die Terror anspornen, gleich mit. Im Iran werden Homosexuelle auch heute noch an Strommasten aufgeknüpft, Frauen für Seitensprünge hingerichtet, Folter ist Routine und legal, Christen werden verfolgt, Judenhass ist offizielle Politik.

Europas Strafpredigten

Der Iran, der den Holocaust offiziell leugnet, ist der einzige Mitgliedsstaat der Vereinten Nationen, der wiederholt öffentlich erklärt hat, die Vernichtung eines anderen Mitgliedsstaates – Israel – anzustreben. Nicht Israel zu schaden, nicht ihm Krieg zu erklären – es auszulöschen.

Unter normalen Umständen würden fortschrittliche Staaten wie Deutschland keinen Augenblick zögern, den Iran zu boykottieren, ganz ungeachtet seines Atomprogramms. Selbst wenn die Regierung und große Konzerne dort Geschäfte machen wollten, würden sich Frauen-, Menschen- oder Homosexuellenrechtsgruppen Gehör verschaffen und laut protestieren.

Jeder, der sich selbst als moralische Person begreift, würde seiner Regierung sagen: "Bevor ihr irgendwelche Geschäfte mit dem Iran macht, verlangt ein Ende von Terror und Gewalt, daheim und in aller Welt."

Die Doppelmoral der Welt

Aus irgendeinem Grund geschieht das nicht. Stattdessen hält Europa Israel Strafpredigten. Dabei ist Israel eine Demokratie geblieben, obwohl es stärker bedroht wird als jedes andere Land der Welt, obwohl es internationales Recht achtet, obwohl es die Rechte von Minderheiten, Frauen und Homosexuellen schützt.

Sogar Israels schärfste Kritiker geben zu, dass es den Weltfrieden nicht bedroht und keinen Terror exportiert. Der Tod eines jeden Unschuldigen macht mich traurig – egal ob das Opfer ein Israeli oder ein Palästinenser war. Doch die Zahl der Toten im israelisch-palästinensischen Konflikt erblasst angesichts all der Konflikte, für die der Iran verantwortlich ist. Dennoch droht die Staatengemeinschaft Israel mit einem Boykott und klatscht Beifall, während die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Ist die Welt verrückt geworden?

Yair Lapid ist ein israelischer Politiker der liberalen Partei Jesch Atid. Ebenso ist er Autor, Journalist und Schauspieler. Zwischen 2013 und 2014 war er israelischer Finanzminister. 

erschienen in der Welt vom 08.08.2015

Sozial ist, wer begrenzt

von Roger Köppel...

Asylpolitik braucht Herz, aber auch Verstand.

Seit Juni überqueren täglich mehr als tausend illegale Migranten die Grenze in Richtung Mazedonien. Die angeblichen Flüchtlinge kommen aus dem sicheren Drittstaat Türkei und haben keinen Asylanspruch in Europa. Die Migrationsströme übers Mittelmeer haben sich im Monat Juni gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt, gleichzeitig steigt der Verkehr an Europas Ostgrenze.

Die Uno-Statistiken für «Flüchtlinge» in Griechenland halten mit Blick auf das Jahr 2014 fest: 83 Prozent der Migranten sind männlich, 71 Prozent sind zwischen 18 und 35 Jahre alt. 90 Prozent wollen nicht in Griechenland bleiben, sondern in Deutschland, Schweden oder in der Schweiz arbeiten. Die Hälfte will später die eigene Familie nachziehen.

Das demografische Profil der Migranten macht deutlich, was längst bekannt ist, aber die Behörden nicht zur Kenntnis nehmen: Es sind nicht wegen ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder ihrer politischen Einstellung an Leib und Leben bedrohte Familien, sondern junge männliche Wirtschaftsnomaden, die auf der Asylschiene nach Europa drängen.

Wer das Asylrecht ernst nimmt, muss dessen Missbrauch bekämpfen. Wer die heutigen Asylgesetze falsch findet, soll sich für deren Verbesserung einsetzen. Solange aber diese Asylgesetze in Kraft sind, müssen wir uns daran halten wie an Geschwindigkeitsvorschriften auf den Strassen oder an Steuergesetze, deren Verletzung mitleidlos verfolgt wird.

In Europa ist eine Verwahrlosung des Flüchtlingswesens im Gang. Die Behörden weigern sich, das Asylrecht konkret anzuwenden. Man dehnt den Flüchtlingsbegriff durch Aufnahmequoten schleichend und widerrechtlich auf die meisten Migrationswilligen aus. In der Schweiz hat ein Exponent der Flüchtlingshilfe kürzlich im Tages-Anzeiger gesagt, man müsse allen helfen, die wirtschaftlich in Not seien. Eine Beschränkung des Asyls auf politisch Verfolgte nach Genfer Konvention sei «absurd».

Exakt diese Haltung ist verantwortlich dafür, dass immer mehr illegale Migranten in Richtung Norden drängen. Die gesetzeswidrige Einladung steigert die Nachfrage.

Europa kann nicht ganz Afrika aufnehmen. Die Schweiz ist weder bereit noch in der Lage, die sozialen Kosten der ungewollten Migration zu tragen. Die praktischen Folgen aber sind nicht einmal das Entscheidende. Es ist grundsätzlich falsch, wenn Behörden den grossräumigen Bruch der Asylgesetze dulden. Ein Staat, der seine eigene Rechtsordnung nicht mehr ernst nimmt, schafft sich ab.

Wer die heutige Asylpraxis falsch findet, soll «Flüchtlinge» bei sich zu Hause aufnehmen oder die Gesetze ändern. Eine Fremdenliebe, die sich auf Kosten Dritter auslebt, wurzelt oder mündet oft in Nächstenhass. Wer das Signal aussendet, alle Wirtschaftsmigranten dieser Welt seien willkommen, macht sich zum Helfer der illegalen Schlepperindustrie und damit mitschuldig an den Toten, die im Mittelmeer ertrunken sind. 

Asyl heisst Schutz für konkret Verfolgte. Asyl ist kein Menschenrecht auf freie Niederlassung. Die Schweiz beteiligt sich schon heute über die Uno und über das Rote Kreuz massiv an der internationalen humanitären Hilfe. Die Schweiz zahlt Milliarden an Entwicklungsgeldern, ohne allerdings den Exodus der Afrikaner aufzuhalten. Sie könnte noch mehr tun und gezielter wirken, um in den Krisenregionen Lager und Infrastrukturen aufzubauen, in denen die wirklich Verfolgten Zuflucht finden. Aber wahr ist auch: Wir sind nicht zuständig für alles Elend auf der Welt. 

Natürlich kann die Schweiz Asylsuchende bei sich aufnehmen: Je fremder die Kultur, desto vorläufiger und vorübergehender aber muss die Aufnahme sein. Es ist kein Verbrechen, wenn eine Gesellschaft das Bleiberecht von Fremden an die Gebote der Nützlichkeit und des eigenen Interesses knüpft. Dass die Schweiz zum Beispiel vielen verfolgten Katholiken und Hugenotten für immer eine Heimat bot, hatte immer auch damit zu tun, dass es eben Kulturen gibt, die mehr leisten und sich besser einfügen als andere.

Man kann bestimmten Personengruppen auch Schutz geben, um sie nach Ende der Bedrohung wieder nach Hause gehen zu lassen, wo sie beim Wiederaufbau helfen. Im letzten Weltkrieg gewährte die Schweiz polnischen Soldaten Asyl auf Zeit. Einst wurden französische Armeen für eine begrenzte Periode aufgenommen. Es gibt die erprobten Instrumente, aber die Behörden weigern sich, sie anzuwenden.

Eine zeitgemässe Asylpraxis hilft dort, wo die Hilfe wirklich gebraucht wird. Gleichzeitig sorgt sie dafür, dass der Missbrauch des Asyls gestoppt wird. Die Australier haben ihre Grenzen gegen Illegale abgeriegelt. Sie formulieren damit die Botschaft, dass Rechtsbrüche und der Missbrauch von Asyl nicht geduldet werden. Vor Australien gibt es keine Tragödien wie vor Lampedusa. Wer seine Rechtsordnung durchsetzt und die Grenzen gegen illegale Übertritte durch Abschreckung sichert, rettet Menschenleben.

Verdrehte Welt. Wer sich für die Anwendung des geltenden Asylrechts engagiert, muss sich heute als Brandstifter und als Unmensch beschimpfen lassen. Wer den Rechtsstaat ernst nimmt, sieht sich angeprangert. Die Lufthoheit in den offiziellen Debatten und die falsche Ausrichtung in der Politik verteidigen mit aggressiver Selbstgerechtigkeit die Linken, die Weltfremden und die auf Kosten der Steuerzahler angeblich Moralischen. Das ist gefährlich, weil die Verdrängung der Missstände gerade jenen Fremdenhass hervorruft, über den sich die Moralisten so erhaben fühlen.

Asylpolitik braucht Herz, aber eben auch Verstand. Es kann keine ehrliche Solidarität mit allen geben. Sozial ist, wer begrenzt.

Ich als Nichtjude bin ein Hardcore-Zionist

von Thomas Heck...

Je mehr sich die Welt auf Israel einschiesst, je mehr linke Antisemiten von Grüne bis Linkspartei Boykottaufrufe israelische Waren starten, desto mehr wächst meine Bewunderung für dieses kleine Land, dessen Nachbarn sie seit 1948 ins Meer treiben wollen und dennoch damit jämmerlich scheitern. So kann man auch als Nichtjude ein glühender Zionist sein. Weil Israel eines helles Licht in der düsteren Welt islamischer Staaten ist, wo Muslime in Frieden leben. während sie hungertausendfach im syrischen Bürgerkrieg massakriert werden.

Lesen Sie das Interview von Philipp Engel mit Henryk M. Broder erschienen in der Jüdischen Allgemeine.

Herr Broder, Israel wird 65. Wie wichtig ist Ihnen das Land?

Mittlerweile extrem wichtig. Israels Gründung ist das einzige positive Ereignis in der neueren jüdischen Geschichte – alles andere war von Horror, Terror und Unterdrückung bestimmt. Die Unabhängigkeitserklärung war der erste Schritt, um diesem Kreislauf von Verfolgung und Demütigung zu entkommen. Dass unser kleines Volk entgegen aller Wahrscheinlichkeit überlebt hat und einen eigenen Staat besitzt, erfüllt mich mit Genugtuung. Wenn ich gläubig wäre, was ich nicht bin, würde ich sagen, dass wir tatsächlich das auserwählte Volk sind.

Dachten Sie als junger Mann anders?

Absolut. Das Land war mir früher völlig wurscht. Ich bin damals zwar mit den linken deutschen Gutmenschen durch die Straßen gelaufen und habe »USA, SA, SS« skandiert. Und mancher von einst behauptet heute noch, ich sei Antizionist gewesen. Tatsächlich aber war ich schlicht nicht an Israel interessiert. Es war nicht meine Wirklichkeit. Inzwischen würde ich mich mit einem Lächeln als Hardcore-Zionisten bezeichnen.

Wodurch hat sich das geändert?

Der Auslöser war die Entführung einer Air-France-Maschine am 3. Juli 1976 nach Entebbe. Palästinensische Terroristen selektierten die Passagiere damals mithilfe der deutschen Geiselnehmer in jüdische und nichtjüdische Gefangene. Die Palästinenser waren zu blöd, um die jüdischen Namen zu erkennen, deshalb mussten sie auf bewährte deutsche Präzisionsarbeit zurückgreifen. Seit diesem Tage ist mir bewusst geworden, was Israel nicht nur für mich, sondern für alle Juden bedeutet – und vor allem, wie verlogen dieses ganze linke Gutmenschenpack in Deutschland ist.

War das der Grund, warum Sie wenig später Deutschland verließen und rund zehn Jahre lang in Israel lebten? 

Natürlich wollte ich damals auch dem linken Pack entkommen. In Wahrheit aber war vermutlich der Wunsch, meiner Mutter zu entkommen, viel stärker. So oder so waren diese rund zehn Jahre eine meiner positivsten Erfahrungen im Leben. Ich wäre vermutlich noch heute dort, wenn ich nicht berufshalber nach New York und Berlin gekommen wäre. Trotzdem gehöre ich nicht zu den Spinnern, die sagen, jeder Jude müsse in Israel leben. Ich möchte nichts vorgeschrieben bekommen und möchte auch niemandem etwas vorschreiben. Jeder Jude in Israel – das ist romantischer Größenwahn.

Die Israel-Obsession der deutschen Linken bleibt eines Ihrer Haupthemen. Weshalb?

Sie kennen sicherlich das alte Sprichwort: Der Täter kehrt immer wieder zum Tatort zurück. Bis Anfang 30 war ich ja, wie gesagt, Teil dieses linken Gutmenschenpacks. Ich beobachte die Israel-Obsession der Linken bis heute mit Erstaunen und Faszination. Die Doppelmoral der Gutmenschen stinkt zum Himmel: Sie beschäftigen sich obsessiv mit Israel und schweigen bei schlimmsten Menschenrechtsverbrechen in Syrien oder Iran. Das alles geht ihnen an ihrem Gutmenschenarsch vorbei, weil sie sich jede Sekunde lang über Israel den Kopf zerbrechen.

Wie beurteilen Sie die Zukunft Israels?

Vor ein, zwei Jahren noch hätte ich eine extrem pessimistische Antwort gegeben. Heute sehe ich das ganz anders. Kürzlich hat Israel damit begonnen, Erdgas aus dem Mittelmeer zu fördern. Würden die USA und Israel dadurch von den Arabern wirklich energieunabhängig werden, würden die Karten im Nahen Osten komplett neu gemischt werden.

Der alte Syrer und das deutsche Krankenhaus

von Thomas Heck...

Ich liege zur Zeit im Krankenhaus. Und wenn man dennoch aufmerksam bleibt, finden Sie Geschichten, die das Leben schreibt, direkt vor Ihrer Nase.

Mein Zimmernachbar ist ein Syrer, ein Kriegsflüchtling, der seit 2 Monaten in Deutschland lebt. Frau und Kinder, mit denen er täglich telefoniert, sind noch in Syrien. Er spricht kein deutsch und wird diese Sprache in absehbarer Zeit auch nicht mehr lernen, Englisch spricht genauso so wenig. Er ist ein einfacher Mann, der intellektuell anspruchsvollen Aufgabe, eine fremde Sprache im fortgeschrittenen Alter von Grund auf zu lernen, nicht (mehr) gewachsen. Während ich diesen Text schreibe, liegt er mir gegenüber.

In mir erwachten sofort Fragen, wie es z.B sein kann, dass er ohne Familie sein Land verlassen konnte. Was für ein erbärmlicher Feigling muss jemand sein, der seine Frau und Kinder in Syrien zurücklässt? Diese Gedanken kamen mir spontan.

Doch im weiteren Verlauf des Tages konnte ich mehr über diesen kleinen unscheinbaren Mann erfahren. Bei einem Arzt-Patient-Gespräch wurde eine arabisch sprechende Ärztin dazugezogen. Und so erfuhr ich, dass der Mann seine Eltern im Flüchtlingslager Sabra und Schatila (Stadtteile von Beirut) verloren hatte, als christliche Phanlangisten nach der Ermordung Bashir Gemayel 1982, vermutlich durch den syrischen Geheimdienst, aus Rache ein Massaker an palästinensischen Flüchtlingen anrichteten. Die israelische Armee griff nicht ein, es war keine Glanzleistung, doch schuldig waren die Israelis an dem Massaker nicht, wie heutzutage gerne kolportiert wird. In der Folge ging jeder 6. Israeli auf die Strasse und demonstrierte gegen Verteidigungsminister Arik Sharon, der später zurücktrat. Nun lernt man jemanden kennen, der persönlich davon betroffen war, das bewegt.

Die Ärztin zitierte aus dem Arztbericht, wonach er schwer traumatisiert sei. In der Nacht schreckt er von Albträumen geplagt hoch, er ist ein gebrochener Mann. Granatsplitter stecken bis heute in seinem Hinterkopf. Die Frage, warum er seine Familie in Syrien zurückließ, kann abschließend nicht geklärt werden. Vielleicht wurden sie getrennt. Andere Erklärung sind auch möglich. Über die Umstände der Flucht konnte ich weiter nichts in Erfahrung bringen. Da können sich die Behörden einen Wolf prüfen, erfahren wird man es nie. 

Ich merke nun an diesem persönlichen Beispiel, dass meine bisherige Meinung, alle Syrer grundsätzlich auszuweisen, so nicht haltbar ist und überdacht gehört. Dies ändert aber nichts an der Tatsache, dass hier dennoch vieles nicht richtig läuft. Bitte nichts falsch verstehen. Dass diesem schwer herzkranken Mann geholfen wurde und dafür vermutlich mindestens 25.000 Euro investiert wurden, ist richtig und menschlich geboten. Dass ihm nun auch noch sein desolates Gebiss saniert wird und er im Gegensatz zum deutschen Patienten keinerlei Zuzahlungen leisten muss, akzeptiere ich auch noch. Nur hätte diese Behandlung auch in Dubai, Quatar oder in den Vereinten Arabischen Emiraten durchgeführt werden können, so wären uns wenigstens die Kosten für einen Dolmetscher erspart geblieben. Und es bleibt die Frage, warum arabische Flüchtlinge nicht in arabische Länder flüchten, wo zumindest Sprache und Kultur passen, denn viele werden hier in Deutschland nie ankommen und voll integriert sein. Dennoch wollen alle her. Der böse Westen ist da nämlich doch nicht so böse. Und die reichen Golfanrainer-Staaten nehmen Flüchtlinge erst gar nicht auf, um soziale Spannungen zu vermeiden. So einfach machen die sich das.

Der Syrer verabscheut deutsches Essen, er probiert es nicht mal. Viele unterstellen, das deutsche Personal würde absichtlich Schweinefleisch ins Essen geben. Das Gegenteil ist der Fall. Dennoch zeigt er seine Abscheu für das deutschen Essen so deutlich, dass das Personal, welche das Essen serviert, schwer beleidigt ist, es persönlich nimmt. Bei Gesprächen mit dem Service-Personal erfahre ich, wie sehr auch türkische Frauen als Patienten gefürchtet sind, die ihren Unmut über deutsches Essen sehr deutlich und arrogant zum Ausdruck bringen. 

Dass Muslime anders ihren Stuhlgang erledigen, ist bekannt. Wer arabische Länder bereist, dem fällt sofort auf, dass dort in den Toiletten Sprühköpfe hängen, mit denen man sich reinigen kann. Ich selbst fand das sogar sehr praktisch und nutzte das gerne selbst, wenn ich die Gelegenheit hatte. Auch, weil man in Ägypten von arabischen Toilettenfrauen abgezähltes Toilettenpapier erhält, 1 Blatt pro Person. Für einen deutschen Arsch eindeutig zu wenig.

In Deutschland ist diese Art der Reinigung nach dem Stuhlgang jedoch nicht praktikabel, wir haben diesen Sprühkopf nicht. Daher ist es auch nicht sinnvoll, wenn sich mein syrischer Freund nach dem Stuhlgang auf die traditionelle Art reinigt, sich anschließend beim Spühlen mit der linken Hand an der Wand abstützt und dabei Kotspuren hinterlässt. Könnte ich arabisch oder er deutsch, hätte ich ihm das mit aller Deutlichkeit gesagt. Wie Asylanten in deren eigenen vier Wänden kacken, ist mir ehrlich gesagt ziemlich egal. Doch bei Gemeinschaftstoiletten findet diese Freiheit ihre Grenzen. Integration fängt halt schon beim Kacken an.

Der Autor bleibt mit vielen Fragezeichen zurück und man muss erkennen, dass es für das aktuelle Flüchtlingsproblem keine einfachen Lösungen geben wird. Anpassen an die hiesigen Umstände wäre aber schon mal ein guter Anfang, denn wir können uns nicht auf Flüchtlinge aus 300 Nationen einstellen. Und die meisten Bürger wollen das auch nicht. Und das ist ihr gutes Recht.

Das Geld liegt auf der Straße...

von Thomas Heck...

Deutschland hat ein Problem: Löcher in den Taschen. 

Denn zur Zeit gehen extrem viele Geldbörsen verloren, die zufälligerweise immer von Migranten öffentlichkeitswirksam gefunden werden. Und diese Zufälle werden von den Medien gerne verbreitet. 

Wird bei Vergewaltigungen und Messerstechereien die Nationalität und die Herkunft der Täter nach deutschem Pressekodex schon lange nicht mehr genannt, ist dies in diesen Fällen ganz anders, weil die Story vom ehrlichen Migranten positiv verstärkt werden soll. Die Absicht ist klar.

Die Wahrheit dieser Geschichten kann keiner nachvollziehen, doch es fällt aktuell so extrem auf, dass ich mich frage, warum der Bürger offensichtlich für dumm verkauft wird. Glaubt die Presse ernsthaft, damit Ausländerfeindlichkeit bekämpfen zu können? 

Und wenn wir uns mal selbst prüfen, Hand aufs Herz, wer würde ein Portemonnaie mit 500 Euro tatsächlich abgeben?Ich würde es vorziehen, wenn Journalisten bei der Wahrheit blieben. Weil das ist ihre originäre Aufgabe ist. Und so dumm ist der deutsche Bürger dann doch nicht, dass er getürkte Nachrichten braucht, um sich eine eigene Meinung bilden zu können. Zumal eine gefundene Geldbörse nichts aber auch gar nichts mit dem aktuellen Flüchtlingsproblem und der illegalen Einwanderung zu tun hat.

Berliner Zeitung vom 21.07.2015

Schwäbische.de vom 23.07.2015