Mittwoch, 5. Juli 2017

Sichere Fluchtwege übers Mittelmeer schaffen...

von Thomas Heck...

Ein schrumpfendes Deutschland kann die Fluchtursachen eines wachsenden Kontinents nicht bekämpfen. Mathematisch ist das schon unmöglich. Es ist eine Illusion zu glauben, man könne durch Nachhilfe die Massenflucht nach Europa stoppen. Oder gar mit legaler Migration den Druck von den armen Ländern nehmen. Doch genau das wollen uns Politik, Medien und Gutmenschen erzählen. Stichwort: Sichere Fluchtwege übers Mittelmeer schaffen. Legale Migration ermöglichen. In Wirklichkeit helfen nur sehr hohe Mauern mit Stacheldraht und eine rigorose Abschiebung illegaler Einwanderer. Unter Androhung von Gewalt.



Ein Gedankenspiel: 400 Millionen Neger aus dem Subsahara-Raum suchen Schutz und Versorgung in Europa, weil sie ihr Leben daheim für unerträglich und ausweglos halten. Kein Wunder, denn von einer Milliarde Menschen (1950: 180 Millionen) sind 600 Millionen ohne Stromanschluss und die Zahl der absolut Armen (höchstens 1,90 Dollar/Tag) wuchs zwischen 1990 und 2011 von 280 auf 390 Millionen.

Im Jahr 2050 mit geschätzten 2,2 Milliarden Einwohnern stünden bei unverändertem Fluchtwunsch 800 Millionen theoretisch bereit für die Flucht in die EU. Dort müssten rund 450 Millionen Einheimische für sie aufkommen. Selbst wenn alle unterkämen, stiege Afrikas Bevölkerung immer noch um 400 Millionen. Während es Europa schon heute nicht mehr schafft, die eigenen Rentner zu versorgen und an Altersarmut krankt, soll das gleiche Europa zusätzlich noch 400 Millionen unproduktive Afrikaner versorgen? Nicht im Ernst. Die können ihre eigenen Länder aufbauen, ihre korrupten Regierung beseitigen und sich um ihre drängenden Probleme kümmern. Lassen Sie sich nicht einreden, Sie in Europa seien für die Entwicklung in Afrika verantwortlich. Sie sind es nicht. Es ist eine typische Einlassung grüner und linker Politiker und Medien, die ungehemmte Migration zu legalisieren und zu forcieren. Zum Schaden unseres Landes. Denn selbst mit diesen Zahlen werden Merkel & Co. ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik nicht ändern. 

Merkel verspricht Niger Millionenhilfe für Bildung 

Die Bundeskanzlerin ist zu Besuch in Niger, das Land ist bitterarm. Die Zusage für Soforthilfe ist deswegen gern gesehen, aber auch im europäischen Interesse. Denn Niger liegt auf Schleuserrouten. 

Während in Afrika das Durchschnittsalter bis 2050 auf nur 25 Jahre (heute 20) steigt, ächzen dann Brüssels Schutzbefohlene unter 50 Jahren. Da auch die Politik ihre Überforderung allmählich spürt, will Angela Merkel die „Geschicke Afrikas“ wenden und es in einen „Zukunftskontinent“ verwandeln. Was steht ihr da bevor? Unter anderem die Lebensarbeitszeit für deutsche Arbeiter bis 80 Jahren, der die ganze Party bezahlen muss, was sowieso nicht möglich ist.


Berlin will das Problem mit Spezialisten lösen


2015 gab es vom gesamten Kontinent einen Warenexport in Höhe von 150 Milliarden Dollar – in erster Linie Erdöl, Diamanten, Gold, Kupfer und Eisen. Allein 85 Milliarden Dollar davon entfielen auf das noch europäisch geprägte Südafrika. Die verbleibenden restlichen Staaten (940 Millionen Einwohner insgesamt) schaffen Ausfuhren von knapp 70 Milliarden Dollar, weniger als etwa die 5,4 Millionen Slowaken (74 Milliarden Dollar) schaffen.

Um diesen Rückstand abzubauen, will Berlin Spezialisten schicken. Wen aber hat man in den kommenden Jahrzehnten zur Verfügung? Europa bis zum Ural barg 2015 rund 140 Millionen Menschen unter 18 Jahren. Sie sind die Zukunft. Für 2050 werden nur noch 130 Millionen erwartet. Gesamt-Afrika (jetzt mit dem prekären arabischen Norden) hat heute 540 und 2050 rund 1000 Millionen Einwohner im selben Alter. Da hilft nur noch eine große, eine sehr große Mauer. Denn die illegalen Einwanderer verstehen diese Zusammenhänge genauso wenig wie Angela Merkel, Martin Schulz oder Claudia Roth. Denn die Konsequenzen aus diesen Fakten sind brutal, so brutal, dass aktuelle Politik dieses nicht leisten kann. Ich traue aktuell die notwendigen Maßnahmen höchstens einem Donald Trump zu, aber nicht diesen Gutmenschen und Oberpfeifen in Europas politischer Verantwortung stehend.

Die hiesigen Jugendlichen reichen nicht einmal aus, um die hiesigen Alten zu versorgen. Wie soll dann jedes dieser seltenen Geschöpfe nebenher noch vier oder im Jahre 2050 sogar acht Neger für Hightech fit machen, ohne die der Schwarze Kontinent keine Zukunft gewinnt?

Zuviele Kinder bleiben unter ihren Potenzialen

In Afrika stehen alle Lehrenden vor gigantischen Herausforderungen. Schon 2007 ermittelten „Lancet“-Autoren, dass 40 bis 60 Prozent der Kinder aufgrund schlechter Ernährung und geringer Zuwendung auf immer unter ihren Potenzialen bleiben werden.

250 Millionen heute und 500 Millionen Kinder und Jugendliche um 2050 benötigen dann – womöglich dauerhaft – pädagogische und therapeutische Hilfen für sich und ihren eigenen Nachwuchs.

Doch Ex-Kolonien können aufholen. So hatten 1957 Süd-Korea – kriegsverwüstet, aber frei – und das von England emanzipierte Ghana dasselbe Pro-Kopf-Einkommen. Aus diesem 1:1 wurde 1987 ein 10:1 und bis 2015 sogar ein 20:1 für die Ostasiaten. Ihren ehemaligen Leidensgenossen empfehlen sie, bei den Hausaufgaben nicht nachzulassen.

Kennt Berlin ein paar Mathe-Kniffe?

Bei der Schülermathematikolympiade TIMSS (2011) siegten die Koreaner mit 613 Punkten, während Ghana 331 schaffte. Kennt Berlin Kniffe für weitere Verbesserungen? In neun von 16 Bundesländern verschlechterte sich zwischen 2009 und 2015 die deutsche Lesekompetenz.

Kann anderen helfen, wer daheim abrutscht? Viel wahrscheinlicher wirkt da die kaum vorstellbare Zahl von 400 und bald 800 Millionen jungen Afrikanern, die zur Migration bereit sind. 

Bleibt also nur eine gnadenlose Abschottung entgegen der aktuellen Politik der Kanzlerin. Wer also diese Irre im Kanzleramt weiter wählt, wird den Untergang dieses Landes forcieren. Und gefühlt ist doch eher die Mehrheit gegen Merkels Flüchtlingspolitik. Bleibt zu hoffen, dass dies sich künftig in entsprechenden Wahlergebnissen niederschlagen wird.


Dienstag, 4. Juli 2017

Maas hat gerade erst angefangen...

von Thomas Heck...

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warnt vor den gesellschaftlichen Auswirkungen der Macht von Algorithmen und fordert ein neues Antidiskriminierungsgesetz für den digitalen Lebensbereich. In Anlehnung an das zehn Jahre alte Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) spricht sich Maas für ein "digitales AGG, ein Antidiskriminierungsgesetz für Algorithmen gegen digitale Diskriminierung und für vorurteilsfreies Programmieren" aus.

Das muss man erstmal übersetzen, was das kleine Männlein eigentlich plant. Mit dem Netzwerkdurchsetzunggesetz beherrscht er nun die Sozialen Medien wie Facebook und Twitter und bedroht diese mit horrenden Geldbußen, wenn diese nicht unliebsame Kommentare umgehend entfernen. Ein klarer Angriff auf die Demokratie und auf die freie Meinungsäußerung. Facebook und Twitter sind auf Regierungskurs gebracht, nun ist Google an der Reihe. Denn er plant nichts anderes als die regierungsfreundliche Filterung des Netzes, so dass bei Googel-Anfragen künftig die Bundesregierung festlegt, welches Suchergebnisse dem Bürger präsentiert werden.



Maas will seine Pläne auf einer Konferenz seines Ministeriums am Montag vorstellen. In einer Grundsatzrede, deren Manuskript dem SPIEGEL vorliegt, fordert er "eine behördliche Kontrolle, um die Funktionsweise, Grundlagen und Folgen von Algorithmen überprüfen zu können". Die Aufgabe könne etwa eine von der Bundesregierung zu gründende Digitalagentur übernehmen (siehe hierzu das Update am Ende dieses Artikels).

Algorithmen bestimmen als heute oft selbstlernende Computerprogramme etwa die Inhalte, die Nutzer von sozialen Netzwerken oder Suchmaschinen zu sehen bekommen, oder entscheiden für Firmen darüber, welche Angebote sie Verbrauchern machen. Transparenz bei den Algorithmen, so Maas, "ist der Garant dafür, um Diskriminierungen zu verhindern und Selbstbestimmung zu sichern".

Der SPD-Politiker warnt etwa vor der Filterfunktion der Programme in sozialen Netzwerken, wo sie Echokammern entstehen ließen. "Indem Algorithmen menschliches Verhalten auf vorbestimmte Bahnen lenken, können sie die Selbstbestimmung und Handlungsfreiheit des Einzelnen massiv einschränken." Auch für die Gesellschaft sei diese Entwicklung "äußerst gefährlich". "Wenn unter dem Mantel der technischen Neutralität und Objektivität Trefferlisten und die Anzeige von Nachrichten und Postings politisch manipuliert werden, dann bleibt die demokratische Selbstbestimmung auf der Strecke." 

Die Pläne würden eine neue Regulierung der Internet-Konzerne darstellen, betroffen von einer Überprüfung der Algorithmen wären etwa Plattformen wie Facebook und Google. Gerade erst hatte der Justizminister den großen sozialen Netzwerken Vorgaben zum Umgang mit rechtswidrigen Nutzerbeiträgen gemacht. Die wegen ihrer möglichen Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit hochumstrittenen Pläne wurden am vergangenen Freitag vom Bundestag beschlossen.

Die potenziell diskriminierende Wirkung von Algorithmen rückt derzeit in den Fokus der wissenschaftlichen Erforschung der boomenden künstlichen Intelligenz. Auch die Politik hat das Thema in den Blick genommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im vergangenen Herbst von den Internet-Konzernen gefordert, ihre Algorithmen offenzulegen. Firmen wie Google und Facebook erteilen zwar allgemeine Informationen über Faktoren, die in ihre Algorithmen einfließen, hüten die Details aber als Betriebsgeheimnisse.

+++ Update, 3. Juli 2017, 15:21 Uhr +++: In seiner Grundsatzrede am Montagvormittag ließ Heiko Maas einen zentralen Satz aus dem Manuskript, der im Artikel auch zitiert worden war, weg: Der Justizminister sprach nicht mehr von "einer behördlichen Kontrolle, um die Funktionsweise, Grundlagen und Folgen von Algorithmen überprüfen zu können", sondern davon, dass es bei den Algorithmen auch eine "Kontrolle von Transparenz" geben müsse. Nachdem die SPIEGEL-Meldung Maas' Pläne bekannt gemacht hatte, gab es viel Kritik am Vorhaben, Algorithmen zu überprüfen. So wandten sich etwa die Digitalverbände Bitkom und eco dagegen, letzterer bezeichnete die Pläne als "überflüssig und innovationsfeindlich".

Eine Bande von Schwerverbrechern...

von Thomas Heck...

Eine Bundeskanzlerin, die fortwährend Rechtsbruch begeht, die Abkommen von Schengen und Dublin mißachtet, gegen das Grundgesetz verstösst, ein Bailout von EU-Schulden betreibt, mit jeder Faser ihrer Regentschaft gegen die Interessen des deutschen Bürgers verstösst, den Ausverkauf Deutschlands Finanzen betreibt, durch ihre Flüchtlingspolitik ein antisemitisches und schwulenfeindliches Pack in Armeestärke ins Land einlädt und deren dunkle Vergangenheit und ihrer Rolle in der FDJ bis heute nicht abschließend geklärt ist. 

Ein Bundesinnenminister, der politisch dafür verantwortlich ist, dass tausende von Asylbewerber ohne Prüfung anerkannt werden und dadurch für terroristische Anschläge in Deutschland mitschuldig ist, während er zeitgleich die Bevölkerung durch die Worte "Angst ist ein schlechter Ratgeber" beruhigt.

Ein Bundesaußenminister, der Israel als Apartheidsstaat beleidigt und ansonsten mit den Diktatoren der Welt Männerfreundschaften pflegt.

Eine Bundesverteidigungsministerin, die ihre Soldaten unter Generalverdacht stellt und in Gesinnungssippenhaft nimmt und darüberhinaus weitestgehend eher durch Unfähigkeit verhaltensauffällig ist.

Eine Familienministerin, jetzt Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, die in ihrem wahnhaften Kampf gegen rechts linksextremistischen Terror unterstützt und finanziert.

Ein Bundesjustizminister, der die Zensur wieder in Deutschland einführt und damit erst richtig beginnt und sich ansonsten auf Demonstration herumtreibt, wo "Juden ins Gas" skandiert wird...


Wie nennt man das? Wie bezeichnet man eine solche Trümmertruppe? Einige nennen das Bundesregierung. Ich nenne das eine Bande von Schwerstkriminellen.

In einem Tweet die ganze Menschenverachtung der CDU

von Thomas Heck...

Was ich an Peter Tauber hasse, sind seine toten, unpersönlichen Augen. Und seine Arroganz, an der Kritik abperlt, wie Wasser an einem Neopren-Anzug. Fast so empathielos, wie seine bescheuerte Kanzlerin, die Irre im Bundeskanzleramt. Peter Tauber ist seit 2013 Generalsekretär der CDU.


Was hat Peter Tauber in seinem Leben bislang produktives für unser Land erwirtschaftet? Nichts. Was nicht überrascht, haben doch die wenigsten Politiker in Deutschland eine Karriere in der Wirtschaft vorzuweisen.

Nach dem Abitur studierte er Mittlere und Neuere Geschichte, Germanistik und Politikwissenschaft in Frankfurt. Nach einer Unterbrechung durch den Wehrdienst nahm er das Studium zum Sommersemester 1996 wieder auf. 2000 erfolgte der Abschluss des Studiums mit dem akademischen Grad Magister Artium und mit Auszeichnung. Im Jahr 2007 wurde er promoviert mit einer Dissertation über die gesellschaftliche Stellung und ideologische Funktionalisierung des Sports im Deutschen Kaiserreich. Eine epochale Leistung...

Von 2000 bis 2001 war Tauber wissenschaftlicher Mitarbeiter im Sonderforschungsbereich „Wissenskultur und gesellschaftlicher Wandel“ der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Von 2001 bis 2003 war er Landesgeschäftsführer der Jungen Union Hessen und von 2003 bis 2004 persönlicher Referent der hessischen Kultusministerin und stellvertretenden Ministerpräsidentin Karin Wolff. Von 2004 bis 2007 promovierte er bei Lothar Gall am Historischen Seminar der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main mittels eines Stipendiums der Hanns-Seidel-Stiftung. Bis zur Bundestagswahl war er Pressesprecher der Deutschen Vermögensberatung AG in Frankfurt am Main. Seit März 2008 ist er Lehrbeauftragter am Historischen Seminar der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Das qualifiziert ihn natürlich, über das Heer der Minijobber herzuziehen. In einem Tweet die ganze Menschenverachtung dieser Regierung, dieser CDU unter Merkel. Schafft auch nicht jeder.


Samstag, 1. Juli 2017

Malu Dreyer ist neue ZDF-Verwaltungsratschefin

von Thomas Heck...

Wie unabhängige Presse nicht funktioniert, zeigt das ZDF, die ihre neue Vorsitzende des Verwaltungsrats präsentiert hat. Es ist Malu Dreyer, zufällig Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Sie wollen am Tage nach dem skandalösen Tag der Verabschiedung des Maas'schen Zensurgesetzes mal lachen?



Neue Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrats ist Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Nach der Wahl sagte sie: 'Fake News' könnten am besten durch gut recherchierte Nachrichten und Hintergrundberichte entlarvt werden. Dafür stehe das ZDF.